Bericht zu den Gegenaktivitäten zum gestrigen Gelöbnis

Von Rote Socke
Vermischtes . 14:13 Uhr

Am Freitag, den 30. Juli fand in der Stuttgarter Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr statt. Ein breites Bündnis aus linken und revolutionären Gruppen, der Friedensbewegung und Gewerkschaften rief zu Protesten auf.

Bereits im Vorfeld fanden einige Aktivitäten statt, um deutlich zu machen, dass das militaristische Spektakel nicht erwünscht ist. U.a. gab es eine Kundgebungen mit Infotisch, eine Besetzung der Kirche, in der im Rahmen des Gelöbnisses der Gottesdienst abgehalten wurde, sowie einen Flashmob mit Agit-Prop Aktion. Selbst in den bürgerlichen Medien überwogen die Berichte über die Proteste im Vorfeld und nicht das Gelöbnis. Bei einer Online-Umfrage der Stuttgarter Zeitung sprachen sich gar fast 60 Prozent gegen ein öffentliches Gelöbnis in Stuttgart aus.
Das Ordnungsamt tat im Vorfeld das seinige um die Proteste zu erschweren. Mehreren AktivistInnen wurde die Anmeldung von Kundgebungen verboten und durchweg schikanöse Auflagen erlassen, etwa eine Höchstlänge für Transparente von 3 Metern.

Am Freitag war dann ab dem frühen Morgen ein enormer logistischer Aufwand angesagt, um das Gelöbnis möglichst reibungslos stattfinden zu lassen und die angekündigten Blockaden zu verhindern. Die Innenstadt glich noch vor Beginn der Kundgebungen um 8 Uhr einer Stadt im Belagerungszustand. Hunderte Polizisten standen in Bereitschaft, hunderte weitere kamen bis zum Mittag noch dazu. Mehrere Kilometer Absperrgitter waren bereits aufgestellt oder standen bereit. Die Rekruten, sowie Feldjäger und geladene Besucher wurden frühzeitig in die Stadt eskortiert. Die vor 11 Uhr leider noch recht mager besuchten Kundgebungsorte in der Innenstadt wurden praktisch abgeschirmt.

Mittags gelang es dann einer größeren Zahl KriegsgegnerInnen in Form einer Spontandemo zum Schlossplatz zu gelangen und sich vor der Kirche, in der später der Gelöbnis-Gottesdienst stattfinden sollte, zu versammeln. Im weiteren Verlauf gab es zunächst den Versuch in die Kirche zu kommen und anschließend, nachdem die Gruppe auf bis zu 300 Menschen angewachsen war, eine Sitzblockade direkt davor. Es kam zu Rangeleien mit BFE-Einheiten, mehreren Verletzten und der Festnahmen von etwa 60 Menschen die sich an der Sitzblockade beteiligten. Der andere Teil der Ansammlung wurde abgedrängt und die Königstraße zeitweise komplett gesperrt.
Ab dem Mittag wuchs die Zahl der Protestierenden Menschen rings um den Schlossplatz zeitweise dennoch auf bis zu 1000 Menschen an. Die Proteste mit Parolen und Pfeiffkonzerten waren unüberhörbar. Aufgrund der großen Polizeipräsenz und der rigorosen Absperrung des Schlossplatzes gelang es jedoch nicht, das Gelöbnis noch mehr einzuschränken.
Am Nachmittag, als die Proteste langsam abbröckelten führten etwa 80 AktivistInnen noch eine Demonstration mit Bengalos und Parolen in der Innenstadt durch und gaben den Aktivitäten damit einen offensiven Abschluss.

Berichten und Polizeimeldungen zufolge kam es im Verlauf des Tages außerdem zu mehreren militanten Aktionen, so wurden auf Anfahrtswegen der Bundeswehr Barrikaden errichtet, Bundeswehrtransporter attackiert und ein CDU-Büro mit Farbe angegriffen.

Im Lauf des Tages wurden 77 Menschen festgenommen, darunter eine Sambaband. Am Abend wurden sie nach und nach entlassen.

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