Was bleibt nach der Schlichtung
Von bibo
Stuttgart 21 . 10:00 Uhr
Na endlich! S21 wird nochmal unabhängig überprüft und verbessert falls nötig. Damit kann man doch zufrieden sein.
Aber natürlich bleibt alles beim Alten auf der politischen Front. Weiterhin Volksentscheid mit den Grünen nach der Wahl. Nur wer soll den möglichen Abbruch bezahlen? Oder wer will das bezahlen? Ich hätte gerne etwas mehr Realismus in der politischen […]
Cem Özdemir
Von bibo
Stuttgart 21 . 12:52 Uhr
Bei einem Blick auf die Führungspersönlilchkeiten der Parteienlandschaft in Baden-Württemberg profitiert besonders Cem Özdemir mit den Grünen von aktuellen Bewegungen in der Bevölkerung gegen S21.
Warum ist das so?
Bei einem Blick auf pro und contra S21 vorgetragen von Rüdiger Grube und Cem Özdemir in einem Interview zeigt sich, dass die Bahn auf ihre rechtlich abgesichterte Position […]
Das Recht auf Versammlungen
Alle Deutschen haben das Recht sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; so steht es im Grundgesetz, jedoch eingeschränkt durch das Versammlungsgesetz. Insbesondere wenn Versammlungen unter freiem Himmel stattfinden, müssen Sie vorher angemeldet werden. Der Leiter der Versammlung bestimmt den Ablauf, er hat für Ordnung zu sorgen, wenn nötig über eine angemessene Zahl ehrenamtlicher Ordner. […]
